Sitzung des Kreistages, 16. Mai 2024, 16.00 Uhr

Der Kreistag des Landkreises Saarlouis ist zu einer Sitzung einberufen worden:

Sitzungstermin:    Donnerstag, 16.05.2024, 16:00 Uhr

Sitzungsort:    Großer Sitzungssaal des Landratsamtes

Gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse vom 01.12.2020 findet um 16:00 Uhr, vor Eröffnung der Kreistagssitzung, eine

BÜRGER/INNENFRAGESTUNDE

statt. In ihr können Einwohner/innen des Landkreises Saarlouis den Fraktionen Fragen stellen. Sie soll im Regelfall 30 Minuten nicht überschreiten.

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2024, öffentlicher Teil

3. Unterrichtung gem. § 115 Abs. 1 KSVG über den Wirtschaftsplan der Beschäftigungs- u. Qualifizierungsgesellschaft im LK SLS gGmbH (BQ) für das Geschäftsjahr 2024

4. Bericht der Frauenbeauftragten des Landkreises Saarlouis

5. Information über eine Dringlichkeitsanordnung sowie Beschlussfassung zur Bereitstellung von Finanzmitteln im Zusammenhang mit dem an der Waldschule Saarwellingen ab dem Schuljahr 2024 zu erwartenden Schülerzuwachs und der daraus entstehenden Notwendigkeit zur Schaffung einer Interimslösung

6. Zustimmung zur Teilnahme von drei Kreisschulen am Startchancen-Programm

7. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2024, nichtöffentlicher Teil

9. Information über die Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2022 und 2023

10. Information über eine Dringlichkeitsentscheidung des Landrates gemäß § 180 KSVG über die Erweiterung der Netzanbindung des Jobcenters Lebach mit Dark Fiber

11. Information über eine Dringlichkeitsvergabe gem. § 180 KSVG Robert-Schuman-Gymnasium Saarlouis - Anbau FGTS u. Funktionsräume hier: Erd-, Maurer- u. Betonarbeiten

12. Verpflichtungen des Landkreises Saarlouis gegenüber der VEB GmbH

13. Kooperation zwischen den Landkreisen Merzig-Wadern und Saarlouis hier: Gründung der Verkehrsgesellschaft Merzig-Wadern mbH (VMW mbH) und Zusammensetzung des Aufsichtsrates dieser Gesellschaft

14. Beschaffung eines Erkundungsfahrzeuges Ford Ranger mit Löschmodul für Vegetationsbrände aus Mitteln der Feuerschutzsteuer

15. Vergabe über die Lieferung von Ökostrom

16. Vergabe - Beauftragung von Microsoft-Lizenzen an kreisangehörigen Schulen im Zuge der Microsoft Handelspartner Rahmenvereinbarung EU 69/2022

17. Vergabe eines Auftrags über die vorzeitige Verlängerung des Mietvertrages der Openscape 4000 Telefonanlage der Landkreisverwaltung um weitere 36 Monate (Gesamtvertragslaufzeit 48 Monate) an die Firma NTA Saar GmbH

18. Herstellung des Benehmens zur Besetzung der Stelle der Schulleitung am KBBZ Dillingen nach § 21 Abs. 3 SchoG

19. Stellenausschreibung zur Besetzung der Stelle eins Dipl. Sozialarbeiters (m/w/d) beim Kreissozialamt

20. Übernahme von einer Verwaltungsbeschäftigten und zwei Dipl. Sozialarbeiterinnen der Kinderland gGmbH zum Landkreis Saarlouis

21. Stellenausschreibung zur dauerhaften Besetzung der Stelle eines Sachbearbeiters (m/w/d) im Bereich der Waffenkontrolle beim Amt für Öffentliche Sicherheit und Ordnung

22. Befristete Einstellung eines Dipl.-Ingenieur (FH) bzw. Bachelor in den Bereichen Energie- und Ressourcenmanagement, Verfahrenstechnik, Versorgungstechnik, Wirtschaftsingenieurwesen oder Elektrotechnik - Vorstellungsgespräche am 25.03.2024

22.1. Befristete Einstellung eines Dipl.-Ingenieur (FH) bzw. Bachelor in den Bereichen Energie- und Ressourcenmanagement, Verfahrenstechnik, Versorgungstechnik, Wirtschaftsingenieurwesen oder Elektrotechnik - Ergänzung

23. Dauerhafte Einstellung eines Arztes beim Gesundheitsamt - Vorstellungsgespräche am 16.04.2024

23.1. Dauerhafte Einstellung eines Arztes beim Gesundheitsamt - Ergänzung

24. Befristete Einstellung eines Sachbearbeiters im Sachgebiet Regionalentwicklung und Tourismus - Vorstellungsgespräche am 02.05.2024

24.1. Befristete Einstellung eines Sachbearbeiters im Sachgebiet Regionalentwicklung und Tourismus - Ergänzung

25. Stellenausschreibung zur Besetzung der Stelle eines Sachbearbeiters (m/w/d) bei der Stabstelle Schulentwicklung

26. Beförderung
a) eines Beamten bei der Kämmerei zum Kreisoberamtsrat
b) eines Beamten beim Personalrat zum Kreisoberamtsrat
c) Beförderung eines Beamten beim Hauptamt zum Kreisoberinspektor
d) Beförderung eines Beamten beim Hauptamt zum Kreisamtsrat

27. Verschiedenes

66740 Saarlouis, den 10.05.2024

Der Landrat
des Landkreises Saarlouis
Patrik Lauer