Sitzung des Kreistages, 21. März 2024, 19.00 Uhr

Der Kreistag des Landkreises Saarlouis ist zu einer Sitzung einberufen worden:

Sitzungstermin:    Donnerstag, 21.03.2024, 19:00 Uhr

Sitzungsort:    Großer Sitzungssaal des Landratsamtes

Gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse vom 01.12.2020 findet um 19:00 Uhr, vor Eröffnung der Kreistagssitzung, eine

BÜRGER/INNENFRAGESTUNDE

statt. In ihr können Einwohner/innen des Landkreises Saarlouis den Fraktionen Fragen stellen. Sie soll im Regelfall 30 Minuten nicht überschreiten.

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 25.01.2024 und 22.02.2024, öffentlicher Teil

3. Anmeldungen zur Klassenstufe 5 der Gemeinschaftsschulen und Gymnasien im Landkreis Saarlouis zm Schuljahr 2024/25

4. 5. Nahverkehrsplan des Landkreises Saarlouis (4. Fortschreibung) hier: Anregungen aus dem Anhörungs- und Beteiligungsverfahren

4.1. 5. Nahverkehrsplan des Landkreises Saarlouis (4. Fortschreibung) hier: Fraktionsantrag der Kreistagsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und der FDP zur Ausweitung des ÖPNV-Angebotes im Landkreis Saarlouis für Schwalbach mit einer verbesserten Anbindung der Ortsbereiche Elm und Griesborn

5. Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Landkreises Merzig-Wadern

6. Bericht über die Entwicklung der Beteiligungen des Landkreises Saarlouis im Jahr 2022

7. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 25.01.2024 und 22.02.2024, nichtöffentlicher Teil

9. Information über eine Dringlichkeitsvergabe gemäß § 180 KSVG hier: Interimsvergabe von Gebäudereinigungsleistungen in den Objekten des Landkreises Saarlouis der Lose 2 und 3 vom 01.04.2024 - 31.07.2024

10. Information über eine Dringlichkeitsvergabe gem. § 180 KSVG hier:  KBBZ Dillingen - Modernisierungsmaßnahme GRW - Rohbau- u. Rückbauarbeiten

11. Information über eine Dringlichkeitsvergabe gem. § 180 KSVG hier: GemS Saarlouis II - Martin-Luther-King-Schule Neugestaltung Schul-Außenanlagen

12. Vergabe gem. VOB KBBZ Dillingen - Modernisierungsmaßnahme Innentüren

13. Vergabe gem. VOB KBBZ Dillingen - Modernisierungsmaßnahme Bodenbelag

14. Vorberatung zum Wechsel der Geschäftsführer zweier Gesellschaften: a. Flugplatz Düren -Untere Saar- Betriebsgesellschaft mbH /b. Verkehrs- und Energiebeteiligungsgesellschaft des Landkreises Saarlouis mbH

15. Dauerhafte Einstellung in der Sachbearbeitung für den Aufgabenbereich Führung von Vormundschaften und Pflegschaften im Kreisjugendamt - Vorstellungsgespräche am 23.02.2023

15.1. Dauerhafte Einstellung in der Sachbearbeitung für den Aufgabenbereich Führung von Vormundschaften und Pflegschaften im Kreisjugendamt - Ergänzung

16. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten eines Sachbearbeiters (m/w/d) im Sachgebiet  "Zentrale Dienste, Hilfe nach dem SGB VIII, Einnahmeverwaltung, Heranziehung" beim Kreisjugendamt

17. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten eines Sachbearbeiters (m/w/d) im Bereich der Registrierungsverfahren beim Amt für Soziale Dienste mit einer regelmäßigen wöchentlich Arbeitszeit von 19,5 Stunden

18. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten eines Diplom-Ingenieurs beim Bauaufsichtsamt

19. Dauerhafte Einstellung eines Diplom-Ingenieurs (FH) bzw. Bachelor of Engineering/Science für Elektrotechnik - Vorstellungsgespräche am 27.02.2024

19.1. Dauerhafte Einstellung eines Diplom-Ingenieurs (FH) bzw. Bachelor of Engineering/Science für Elektrotechnik - Ergänzung

20. Stellenausschreibung zur Besetzung einer Stelle als Dipl.-Ingenieur (FH) bzw. Bachelor (m/w/d) der Fachrichtung Architektur im Sachgebiet "Bauunterhaltung" beim Kreisbauamt

21. Stellenausschreibung zur Besetzung der Stelle eines Zahnarztes (m/w/d) im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst des Gesundheitsamtes

22. Dauerhafte Einstellung eines Arztes im Bereich des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes in Teilzeit (19,5 Stunden) - Vorstellungsgespräch am 29.02.2024

22.1. Dauerhafte Einstellung eines Arztes im Bereich des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes in Teilzeit (19,5 Stunden) - Ergänzung

23. Stellenausschreibung zur dauerhaften Besetzung von zwei Stellen als Hygienekontrolleur (m/w/d) beim Gesundheitsamt

24. Verlängerung eines befristeten Beschäftigungsverhältnisses beim Jobcenter

25. Dauerhafte Einstellung mehrerer Sachbearbeiter für die Bearbeitung von Widerspruchs- und Gerichtsverfahren beim Jobcenter - Vorstellungsgespräche am 06.03.2024

25.1. Dauerhafte Einstellung mehrerer Sachbearbeiter für die Bearbeitung von Widerspruchs- und Gerichtsverfahren beim Jobcenter - Ergänzung

26. Stellenausschreibung zur befristeten Besetzung der Stelle eines Sachbearbeiters (m/w/d) im Sachgebiet Regionalentwicklung und Tourismus des Amtes für Klima, Umwelt, Regionalentwicklung und Tourismus

27. Dauerhafte Einstellung in der Sachbearbeitung in der Stabstelle "Digitalisierung" - Vorstellungsgespräche am 01.03.2024

27.1. Dauerhafte Einstellung in der Sachbearbeitung in der Stabstelle "Digitalisierung" - Ergänzung

28. Einstellung zweier Studenten für das duale Studium "Soziale Sicherung, Inklusion und Verwaltung" (BASS) - Vorstellungsgespräche am 05.03.2024

28.1. Einstellung zweier Studenten für das duale Studium "Soziale Sicherung, Inklusion und Verwaltung" (BASS) - Ergänzung

29. Dauerhafte Einstellung in der Sachbearbeitung im Bereich Bewerbermanagement - Vorstellungsgespräche am 11.03.2024

29.1. Dauerhafte Einstellung in der Sachbearbeitung im Bereich Bewerbermanagement - Ergänzung

30. Verschiedenes

66740 Saarlouis, den 15.03.2024

Der Landrat
des Landkreises Saarlouis
Patrik Lauer