Sitzung des Kreistages, 2. Juli 2024, 17.00 Uhr

Der Kreistag des Landkreises Saarlouis ist zu einer Sitzung einberufen worden:

Sitzungstermin: Dienstag, 2.7.2024, 17:00 Uhr
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal des Landratsamtes

Gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse vom 01.12.2020 findet um 17:00 Uhr, vor Eröffnung der Kreistagssitzung, eine

BÜRGER/INNENFRAGESTUNDE

statt. In ihr können Einwohner/innen des Landkreises Saarlouis den Fraktionen Fragen stellen. Sie soll im Regelfall 30 Minuten nicht überschreiten.

TAGESORDNUNG

1. Eröffnung der Sitzung

2. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen des Kreistages vom 16.05.2024 und 13.06.2024, öffentlicher Teil

3. Aufbau eines Kompetenz- und Trainingszentrums School Music für "angehende Profis" am Albert-Schweitzer-Gymnasium Dillingen

4. Errichtung eines Schulversuches der Fachoberschule - Fachbereich Wirtschaft - Fachrichtung Verwaltung am KBBZ Saarlouis

5. Errichtung einer Gebundenen Ganztagsschule an der Anne-Frank-Schule Saarlouis, Förderschule Lernen

6. Brückenangebote

7. Umsetzung Kita-Qualitätsgesetz, Handlungsfeld 3

8. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung der Eingangstreppe am Pfadfinderheim, DPSG Hülzweiler

9. Überarbeitete Satzung des Jugendamtes für den Landkreis Saarlouis

10. Ergänzende außerplanmäßige Bereitstellung von finanziellen Soforthilfen im Zuge des Hochwasser- bzw. Starkregenereignisses im Zeitraum 16. – 21.05.2024

11. Kreisumweltpreis 2024 - Abstimmung zu Preisträgern und Höhe der Gratifikation

12. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

13. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen
     - des Kreistages vom 16.05.2024 und 13.06.2024, nichtöffentlicher Teil
     - des KTA für Wirtschaft und Verkehr vom 14.03.2024 und 14.05.2024
     - des KTA für Umwelt, Klimaschutz, Tourismus und Landwirtschaft 16.04.2024, 05.06.2024 und 25.06.2024

14. Zustimmung zum Übergang eines Erbbaurechtes

15. Beitritt zur Rahmenvereinbarungen (Rahmenverträgen) des Regionalverbandes Saarbrücken zwecks Vergabe von IT-Hard- und Softwarekomponenten im Rahmen der Digitalpaktes

16. Vergabe gem. VOB Robert-Schuman-Gymnasium Saarlouis, Anbau FGTS und Funktionsräume hier: Trockenbauarbeiten

17. Vergabe gem. VOB Robert-Schuman-Gymnasium Saarlouis - Anbau FGTS und Funktionsräume hier: Heizung u. Sanitärtechnik

18. Vergabe gem. VOB Robert-Schuman-Gymnasium Saarlouis - Anbau FGTS und Funktionsräume hier: Flachdacharbeiten

19. Vergabe gem. VOB KBBZ Dillingen - Wärmedämmung Fassade Altbau

20. Vergabe gem. VOB KBBZ Dillingen - Flachdachsanierung

21. Waldschule Saarwellingen - Containeranlage Mehrkosten Erd- u. Tiefbauarbeiten

22. Grundsatzbeschluss zur Bildung bzw. Errichtung von zwei weiteren Förderschulen für geistige Entwicklung im Landkreis Saarlouis

23. Gewährung von Liquiditätskrediten an die Kinderland im Kreis Saarlouis gGmbH

24. Erweiterung der Geschäftsführung der Kinderland im Kreis Saarlouis gGmbH

25. Verlängerung eines befristeten Beschäftigungsverhältnisses beim Kreissozialamt

26. Dauerhafte Einstellung eines Dipl.-Ingenieurs (FH) bzw. Bachelors (m/w/d) der Fachrichtung Architektur im Sachgebiet 2 -Bauunterhaltung- des Kreisbauamtes - Vorstellungsgespräche am 19.06.2024

26.1. Dauerhafte Einstellung eines Dipl.-Ingenieurs (FH) bzw. Bachelors (m/w/d) der Fachrichtung Architektur im Sachgebiet 2 -Bauunterhaltung- des Kreisbauamtes - 1. Ergänzung

26.2. Dauerhafte Einstellung eines Dipl.-Ingenieurs (FH) bzw. Bachelors (m/w/d) der Fachrichtung Architektur im Sachgebiet 2 -Bauunterhaltung- des Kreisbauamtes - 2. Ergänzung

27. Dauerhafte Einstellung eines Dipl.-Ingenieurs (FH) bzw. Bachelor of Engineering/Science für Elektrotechnik - Vorstellungsgespräche am 24.06.2024

27.1. Dauerhafte Einstellung eines Dipl.-Ingenieurs (FH) bzw. Bachelor of Engineering/Science für Elektrotechnik - 1. Ergänzung

27.2. Erneute Stellenausschreibung zur dauerhaften Einstellung eines Dipl.-Ingenieurs (FH) bzw. Bachelors of Engineering/Science für Elektrotechnik beim Kreisbauamt - 2. Ergänzung

28. Stellenausschreibung zur dauerhaften Besetzung der Stelle eines Sachbearbeiters (m/w/d) beim Amt für Schulen,Kultur und Sport

29. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten eines Sachbearbeiters (m/w/d) beim Amt für Immobilienmanagement mit einer regelmäßigen wöchentlich Arbeitszeit von 19,5 Stunden

30. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten eines Sachbearbeiters (m/w/d) beim Amt für Immobilienmanagement in Vollzeit

31. Stellenausschreibung zur dauerhaften Besetzung der Stelle einer Sachbearbeitung beim Amt für Immobilienmanagement

32. Dauerhafte Einstellung eines Sachbearbeiters für Ordnungswidrigkeiten im Bereich Leistung im Jobcenter in Teilzeit (19,5 Stunden) - Vorstellungsgespräche am 24.05.2024

32.1. Aufhebung der Stellenausschreibung für die dauerhafte Einstellung eines Sachbearbeiters für Ordnungswidrigkeiten im Bereich Leistung im Jobcenter in Teilzeit (19,5 Stunden) - Ergänzung

33. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten mehrerer Fachassistenten (m/w/d) im Bereich Markt und Integration beim Jobcenter

34. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten einer Teamleitung im Bereich Rechtsstelle und Verfahrensbetreuung beim Jobcenter

35. Dauerhafte Einstellung eines Sachbearbeiters (m/w/d) für die Bearbeitung von Widerspruchs- und Gerichtsverfahren beim Jobcenter

36. Befristete Übertragung der Tätigkeiten einer Bereichsleitung beim Jobcenter

37. Antrag auf Hinausschieben des Ruhestandes eines Beamten bei der Straßenverkehrszulassungsstelle

38. Dauerhafte Einstellung eines Sachbearbeiters mit Schwerpunkt Projektmanagement bei der Stabsstelle Kommunales Bildungsmanagement - Vorstellungsgespräche am 17.06.2024

38.1. Dauerhafte Einstellung eines Sachbearbeiters mit Schwerpunkt Projektmanagement bei der Stabsstelle Kommunales Bildungsmanagement - Ergänzung

39. Verlängerung eines befristeten Beschäftigungsverhältnisses beim Amt für Grundsatzangelegenheiten, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

40. Einstellung mehrerer Kreisinspektoranwärter für den gehobenen nichttechnischen Dienst in der allgemeinen Verwaltung - Vorstellungsgespräche am 14.06.2024

40.1. Einstellung mehrerer Kreisinspektoranwärter für den gehobenen nichttechnischen Dienst in der allgemeinen Verwaltung - 1. Ergänzung

41. Verschiedenes

66740 Saarlouis, den 26.06.2024

Der Landrat
des Landkreises Saarlouis
Patrik Lauer